Update aus dem Städtedreieck

Wuppertal und Solingen stecken mit hohen Inzidenz-Zahlen mitten in der 3. Welle der Corona-Pandemie

Die Zahlen sind so hoch wie nie: Wuppertal gab am 23. April 2021 auf der Internetseite einen Inzidenzwert von 268 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen an, Solingen 198 und Remscheid von 258 (alle gerundet). Da wollten die Städte nicht warten, bis die Bundesgesetzgebung durch ist, sondern früher handeln.

Remscheid hat deshalb am 13. April (bei einer Inzidenz von über 300) eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr morgens beschlossen, Wuppertal hat sie später eingeführt und nun, im Gleichklang mit dem kommenden Infektionsschutzgesetz, von bisher 21 Uhr auf 22 Uhr verkürzt. Die Ausgangssperre und andere Maßnahmen seien wichtig, denn der Inzidenzwert von über 270, der Anfang der Woche verzeichnet wurde, sei der höchste in der gesamten Pandemie, erklärte Oberbürgermeister Uwe Schneidewind am 22. April bei einer Videopressekonferenz.

Stefan Kühn, Sozialdezernent der Stadt Wuppertal, belegte die Wichtigkeit dieser Zahlen bei der Videopressekonferenz noch einmal im Vergleich: Bei der 1. Welle der Corona-Pandemie sei der höchste Inzidenzwert bei 66 gewesen, in der 2. Welle bei 239. In der letzte Woche sei die Zahl der an Covid-19-Erkrankten im Vergleich zur Vorwoche um 25 Prozent auf 1.582 gestiegen, wobei immer öfter Kinder und Jugendliche betroffen seien.

Positiv sei, dass die Impfungen bereits Wirkung zeigten. So gebe es in der Alten- und Behindertenhilfe nur noch wenige Erkrankte. In Sachen Impfungen komme die Stadt gut voran: Im Laufe dieses Tages könne die 100.000. Impfung gezählt werden. Erforderlich seien 450.000 bis 500.000 Impfungen, um eine deutliche Wirkung zu erkennen.

Für Mai rechnet Slawig mit mehr Impfdosen, die derzeit noch eher knapp bemessen seien. Schon alleine deshalb würde in Wuppertal keine Einheit vernichtet. Dazu trage auch die sogenannte Impfbrücke bei, in die sich 3.000 Teilnehmer eintragen konnten, die derzeit zu den Impfberechtigten gehören.

Bleiben am Abend Impfdosen übrig, bekommen Eingetragene nach dem Zufallsprinzip eine Nachricht. Viele würden innerhalb von Minuten antworten, um sich innerhalb kürzester Zeit auf den Weg zum Impfzentrum zu machen. „Kein Impfstoff geht in Wuppertal verloren“, so Slawig.

Solingen

In Solingen geht der Blick vor allem auf Schnelltests und die Kliniken. Zwar seien gerade die Intensivstationen durch Corona und andere schwere Erkrankungen gut ausgelastet, aber alle hätten ihre Kapazitäten ausgeweitet, berichtete Oberbürgermeister Tim Kurzbach ebenfalls am 22. April bei einer Videopressekonferenz. 

Kurzbach betonte jedoch, dass er sowohl die Ausgangssperre als auch die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten als tiefen Einschnitt in die Freiheits- und Grundrechte empfinde. 

64 Prozent der Ansteckungen würden über die Haushalte stattfinden, berichtete Annette Heibges, Leiterin des Stadtdienstes Gesundheit, bei der Videopressekonferenz. Sorgen bereiten ihr 4 Fälle, bei denen andere Mutationen als die Wildvariante und die britische Variante nachgewiesen wurden. Die Erkrankten seien nachweislich nicht verreist. Um welche Varianten es sich handelt, sei noch nicht geklärt.

Weil das Infektionsgeschehen nach wie vor diffus sei und es immer wieder einzelne Fälle in Schulen und Kitas ohne Schwerpunkte gebe, will Schuldezernentin Dagmar Becker weiter an den sogenannten Lolli-Tests in den Kitas und Förderschulen festhalten. Diese seien in beiden Institutionen gut angekommen – und auch die Teilnahmequote sei mit 98 Prozent, wo die verfügbar seien, sehr gut. Gemeinsam mit den Schnelltests in Schulen hätte man damit einen besseren Blick auf jene Gruppen, die jetzt erst richtig in den Fokus kommen würden, weil Kinder und Jugendliche nun häufiger von einer Erkrankung betroffen seien.

Corona verschärft Finanzprobleme

Auch auf die städtischen Haushalte hat die Pandemie gravierende Auswirkungen. So würden nach Angabe des Wuppertaler Stadtkämmerers Johannes Slawig die Kosten für die Pandemie immer weiter steigen. Sei zu Beginn des Jahres 2020 ein Defizit im sogenannten Corona-Sonderhaushalt von minus 62,3 Millionen Euro aufgelaufen, waren es im März bereits minus 70,8 Millionen Euro. Der Haushalt ohne die Corona-Ausgaben lag im März bei 56,4 Millionen Euro. Verrechnet man das, lag die Stadt am Ende des ersten Quartals mit 14,4 Millionen Euro im Minus – und machte damit erstmals seit 2017 wieder Schulden, wie Slawig bei der Videopressekonferenz betonte.

Was den Haushalt belastet sind zum Beispiel die Corona-begingt ausfallenden Gebühren bei der Vergnügungssteuer, fehlende Einnahmen, etwa weil der Grüne Zoo Wuppertal geschlossen ist und fehlende Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten. Dem stehen Mehrausgaben beim Personal und Aufwendungen, vor allem im Gesundheitsamt gegenüber. Dazu werden noch Steuerausfälle bei den Gewerbe- und Einkommensteuern kommen, so Slawig.

2020 wurden viele Ausgaben noch durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen ausgeglichen, für dieses Jahr fehle dafür jedoch (bisher) die Zusage. Ohne einen Ausgleich würde den Städten jedoch die Finanzkraft für Investitionen fehlen, denn Überschüsse fließen zum Ausgleich in den Corona-Sonderhaushalt. Slawig hofft nun darauf, dass sich mit Blick auf die Bundestagswahl doch noch etwas tun werde.

Klagen// Gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Wuppertal haben 5 Menschen geklagt. Mit der Änderung der Verfügung seien die Klagen hinfällig, erklärte Johannes Slawig bei der Videopressekonferenz, der auch Leiter des Krisenstabs der Stadt ist. Er erwarte zwar gegen die neue Verfügung wieder Klagen, die wären aber ebenfalls wiederhinfällig, wenn das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt. Dann müssten die Kläger gegen den Bund klagen. Ansonsten habe es bei der Ausgangssperre bei der großen Mehrheit der Wuppertaler keine Probleme gegeben, so Slawig.

Infektionsschutzgesetz// In Wuppertal soll das Infektionsschutzgesetz nach Angabe der Stadt 1 zu 1 umgesetzt werden, das voraussichtlich am 26. April 2021 in Kraft tritt. Das bedeutet, dass Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre in Gruppen bis zu 5 Personen wieder kontaktlosen Sport machen dürfen. Die Trainerinnen und Trainer müssen für jede Trainingseinheit einen negativen Schnelltest vorweisen. Der Grüne Zoo kann ebenfalls wieder geöffnet werden. Besucherinnen und Besucher müssen neben einem Termin auch einen negativen Schnelltest haben. Ebenfalls wieder geöffnet werden kann der Skulpturenpark Waldfrieden. Alle Gebäude sind jedoch geschlossen. Schulen und Kindertagesstätten sollen bei einem Inzidenzwert von 165 in den eingeschränkten Notbetrieb wechseln. Genaue Vorgaben des Landes fehlten jedoch noch, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Auch Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach hat bei seiner Videopressekonferenz angekündigt, das Gesetz 1 zu 1 umzusetzen.